AGB Publishing

Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten alle wesentlichen Regelungen für unsere Leistungen, die die tredition GmbH, Heinz-Beusen-Stieg 5, 22926 Ahrensburg („wir“) für Nutzer („du“) erbringen. tredition bietet dir Software und Dienstleistungen rund ums Buch an. Das sind Tools und Unterstützung bei der Erstellung, Gestaltung, Herstellung, Publikation und Vermarktung für dein Buch. Außerdem bringen wir dich und dein Buch in den Buchhandel, wenn du das wünschst. Wir sind kein Verlag, denn weder unterziehen wir dein Buch einer typischen Verlagsprüfung noch musst du uns exklusive Nutzungsrechte für eine lange Zeit, Filmrechte oder andere über unsere konkrete Zusammenarbeit mit dir hinausgehende Befugnisse einräumen.

Die Regelungen dieser AGB sind verbindlich und gelten in ihrer jeweils zuletzt mit dir vereinbarten Fassung für alle Projekte, die du über uns in der Zukunft veröffentlichst oder drucken oder verarbeiten lässt, sowie für alle weiteren Leistungen, die wir für dich erbringen, auch wenn diese AGB nicht nochmals gesondert erwähnt werden.

Diese AGB regeln unsere Geschäftsbeziehung mit dir und unsere in diesem Zusammenhang erbrachten Leistungen. Etwas Abweichendes gilt nur dann, wenn wir es individuell mit dir ausgehandelt und vereinbart haben. „Projekt“ im Sinn dieser AGB ist alles, was du über uns veröffentlichen, herstellen oder bearbeiten lässt, also beispielsweise Bücher in jeder Form (gedruckt, E-Books, etc…), Comics, Texte, Bilder oder Kombinationen aus den vorgenannten Inhalten.

A. Buchprojekte

1. Registrieren: Um bei uns Projekte zur Veröffentlichung, zum Druck oder zu einer sonstigen Verarbeitung einzureichen, benötigst du ein Nutzerkonto für unsere Plattform tredition.com. Für den Erhalt eines solchen Nutzerkontos musst du dich – kostenlos – bei uns registrieren. Im Rahmen der Registrierung musst du, soweit Pflichtfelder vorgesehen sind, vollständige Informationen und insgesamt natürlich richtige Daten angeben. Die Registrierung wird dadurch erfolgreich abgeschlossen, dass du deine hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigst. Nach Erhalt der Bestätigung kannst du dich mit deinen Zugangsdaten anmelden und Projekte zum Druck oder zur Veröffentlichung einreichen und weitere Dienste nutzen. Ein Rechtsanspruch auf die Bereitstellung eines Nutzerkontos besteht aber nicht. Wir können grundsätzlich davon ausgehen, dass alle über dein Nutzerkonto erfolgten Transaktionen auch von dir selbst durchgeführt wurden. Vor allem gelten diese AGB für alle über dein Nutzerkonto erfolgten Transaktionen und alle unter Verwendung deines Nutzerkontos bestellten Leistungen. Dein Nutzerkonto steht ausschließlich dir für deine eigenen Zwecke zur Verfügung. Wenn du den Verdacht hast, dass dein Nutzerkonto unbefugt genutzt wurde oder wenn du davon ausgehen musst, dass deine Zugangsdaten unbefugt weitergegeben wurden oder Unbefugten zur Kenntnis gelangt sind, dann musst du zunächst das Passwort deines Nutzerkontos ändern und uns so schnell wie möglich informieren, damit wir die erforderlichen Maßnahmen zu deinem und zu unserem Schutz in die Wege leiten können. Du kannst dein Nutzerkonto jederzeit löschen, indem du bei deinen Nutzerdaten auf „Konto löschen“ klickst. Beachte bitte, dass deine Daten bei der Löschung unwiederbringlich gelöscht werden. Bestehen mit dir noch laufende Vertragsbeziehungen, so erfolgt die Löschung zum Ablauf des zuletzt endenden Einzelvertrags (siehe unten unter „Vertragsende“). Wir dürfen die Vereinbarung über das Nutzerkonto und die Vertragsbeziehung mit der gleichen Kündigungsfrist beenden.

2. Veröffentlichen: du entscheidest selber, ob du dein Projekt veröffentlichen möchtest – also zum Verkauf im Buchhandel anbieten möchtest. Damit wir dein Projekt im Buchhandel in deinem Auftrag anbieten können, muss jeder Buchtyp (das sind z.B. Softcover, Hardcover und E-Book-Ausgabe) deines Projektes mit einer Internationalen Standardbuchnummer (ISBN) gekennzeichnet werden. Diese erhältst du wahlweise von uns oder du verwendest von dir selbst beschaffte und uns bereitgestellte ISBNs.

Du hast die Möglichkeit, als sogenanntes „Imprint“ bei uns aufzutreten. Ein Imprint ist im Verlagswesen die Wortmarke eines Verlags („Verlagsmarke“), die im Buchhandel eigenständig mit eigenem Layout und eigenem Logo auftritt. In diesem Fall übernehmen wir den Vertrieb und führen deine Verlagsmarke als Imprint.

Wir können selbst entscheiden, ob wir ein Projekt zum Vertrieb über den Buchhandel annehmen. Sollten wir uns dagegen entscheiden, teilen wir dir das natürlich in Textform mit. Begründen müssen wir unsere Entscheidung aber nicht.

3. Drucken: Außerdem kannst du über uns auch Projekte produzieren, also z.B. drucken lassen, ohne dass du uns mit dem Verkauf im Buchhandel beauftragst. Wir produzieren dann das Projekt nur auf Basis der von dir bereitgestellten Druckinformationen, die wir weder prüfen noch überarbeiten müssen, und sind für alle sich daraus ergebenden Folgen, so beispielsweise Inhaltsfehler, nicht verantwortlich.

4. Weitere Services: Wir stellen dir zahlreiche kostenfreie Tools zur Verfügung, mit denen du selbst dein Buch gestalten und überprüfen kannst. Darüber hinaus bieten wir zusätzliche Leistungen und Services an, beispielsweise Lektorat, Korrektorat, Cover-Design, Buchblock-Design und sonstige Dienste. Unsere Leistung wird in der jeweils zugehörigen Leistungsbeschreibung abschließend dargestellt. Wir erbringen für dich diejenigen Leistungen, die du mit uns vereinbart hast. Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für unsere sonstigen Leistungen jeweils das sogenannte „Dienstvertragsrecht“, unsere Leistung besteht also dann in dem jeweiligen Service und nicht im Erzielen bzw. Bereitstellen eines bestimmten Ergebnisses.

In unserem Website-Bereich „Services“ kannst du ergänzende Leistungen rund um dein Buch anfragen. Eine verbindliche Vereinbarung über die jeweiligen Services kommt zustande, wenn du ein von uns unterbreitetes Angebot annimmst, welches wir dir in Form einer Rechnung zusenden. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, ein Angebot zu unterbreiten. Die Annahme des Angebots durch dich erfolgt dadurch, dass du die Rechnung per Vorkasse zahlst.

Dabei gelten die jeweils von uns angebotenen Preise. Wir informieren dich über die Fertigstellung der gekauften Services und stellen die Ergebnisse entsprechend der Leistungsbeschreibung zur Verfügung. Eine Beanstandung ist dabei nur insoweit möglich, als dass eine Abweichung der tatsächlich erbrachten von der vereinbarten Leistung vorliegt. Geschmackliche Fragen berechtigen hingegen nicht zur Verweigerung der Freigabe, es sei denn es liegt objektiv eine Schlechtleistung oder eine sonstige Abweichung von der vereinbarten Ausführung vor. Deine Freigabe der Leistung gilt als erteilt, wenn du deine Beanstandung nicht innerhalb von zehn Tagen ab Benachrichtigung über die Fertigstellung erteilt hast. Alle vereinbarten Termine stehen unter dem Vorbehalt des rechtzeitigen Zahlungseingangs und verschieben sich im Fall deines Verzugs um die Dauer des Verzugs entsprechend nach hinten. Können wir eine bereits verbindlich vereinbarte Leistung aus nicht von uns zu vertretenden Gründen nicht bereitstellen, beispielsweise bei Erkrankung der für die Ausführung der jeweiligen Leistung vereinbarten Person, so sind sowohl wir als auch du unter Ausschluss weitergehender Ansprüche vom Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Soweit möglich, werden wir dir jedoch eine Ausführung durch eine adäquat qualifizierte Ersatzperson anbieten. Soweit wir dir die Ausführung der Leistung durch einen oder mehrere unserer Experten anbieten, gilt: unsere Experten können für ihre Leistung Hilfspersonen heranziehen. Es besteht also kein Anspruch darauf, dass der Experte alle Bestandteile des jeweiligen Service persönlich erstellt/herstellt. Der jeweilige Experte wird aber die jeweilige Leistung selbst beaufsichtigen und kontrollieren.

5. Projektvertrag: Wir schließen mit dir für jedes Projekt einen Projektvertrag, der die Herstellung bzw. den Verkauf im Buchhandel in deinem Auftrag des jeweiligen Projekts und/oder unsere sonstigen Leistungen zu den Bedingungen dieser AGB zum Gegenstand hat. Das gilt auch für neue Auflagen oder inhaltlich veränderte Fassungen deines Projektes, auch wenn es den gleichen Titel trägt. Der Projektvertrag wird nicht zusätzlich in schriftlicher Form geschlossen, sondern kommt dadurch zustande, dass du dein Buchprojekt veröffentlichst und uns mit dem Verkauf im Buchhandel beauftragst bzw. wir deinen Druckauftrag bestätigt und angenommen haben.

B. Preise, Beteiligung und Vergütungen

1. Dein Verdienst: wenn wir für dich ein Projekt vertreiben: du erhältst von den Umsätzen, die wir mit dem Vertrieb deines Projektes tätigen, eine Beteiligung, die entweder ein Anteil am Umsatz (bei E-Books) oder ein fester Verdienstbetrag pro verkauftem Buch (bei gedruckten Büchern) ist und die wir bei Abschluss des Projektvertrags für das jeweilige Projekt mit dir vereinbaren. Die Höhe deines Verdienstes je Buch legst du unter „Publishing“ im Schritt „Verdienst“ fest. Mit Annahme eines Buchprojektes durch uns wird die jeweilige Höhe deines Verdienstes vereinbart. Im Rahmen einer Veränderung des Buchprojektes durch dich (z.B. Buch-Update, Neuauflage, Preisaktion) verändert sich die Höhe deines Verdienstes entsprechend der dann unter „Verdienst“ angezeigten Höhe. Du kannst deinen Verdienstanspruch in deinem Nutzerkonto unter „Berichte“ einsehen. Wir schulden dir die Auszahlung deines Verdienstes nach Maßgabe dieser AGB.

Du erhältst von uns am Anfang eines jeden Kalendermonats eine Abrechnung für den jeweils vorangegangenen Kalendermonat. Wir zahlen deinen sich daraus ergebenden Verdienst zzgl. eventueller gesetzlicher Mehrwertsteuer (wenn du uns deine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bereitgestellt hast) innerhalb von 15 Tagen nach Abschluss des Kalendermonats an dich aus (Beispiel: die Abrechnung für Juni wird spätestens zum 15. Juli ausgezahlt). Die Auszahlung erfolgt über den jeweils mit dir vereinbarten Zahlungsweg, z.B. SEPA-Überweisung. Die Abrechnung enthält den Betrag deiner Gutschrift. Die zugrundeliegenden Umsatz-Details kannst du über dein Nutzerkonto einsehen. Aus Gründen des Datenschutzes dürfen und werden wir dir keine personenbezogenen Daten (z.B. wer ein Buch erworben hat) zu einzelnen Transaktionen bereitstellen.

Deine Verdienste aus Direktverkäufen (also Verkäufe über unsere eigenen Plattformen und Angebote) werden zum Monatsende, Verdienste aus Verkäufen über den Buchhandel nach drei Monaten zum Monatsende abgerechnet. Die Auszahlung erfolgt in der für dein Nutzerkonto bereitgestellten Währung (Ländereinstellung USA = US-$; UK = GBP; Deutschland, Österreich = Euro; Schweiz = CHF.) Beträge unter 25 Euro / USD / GBP / CHF bleiben auf dem Verdienstkonto stehen und werden erst bei Überschreitung dieses Betrages bzw., falls früher, bei Vertragsbeendigung ausgeschüttet. Die Abrechnung deines Verdienstes erfolgt, in Abhängigkeit zu den Einstellungen deines Nutzerkontos, jeweils mit oder ohne Berechnung von Umsatzsteuer. Du bist für die richtige steuerliche Einordnung und Erfassung deiner Verdienste verantwortlich.

2. Beteiligung Dritter: Wir stellen dir in deinem Projekt die Möglichkeit bereit, deinen Verdienst ganz oder teilweise an Dritte auszuzahlen. Dritte müssen bei uns ebenfalls ein Nutzerkonto haben (ausgenommen sind von uns hinterlegte und empfohlene gemeinnützige Organisationen, an die du einen Teil deines Verdienstes spenden kannst). Wir zahlen den von dir angegebenen Anteil deines Verdienstes an die in dem Nutzerkonto Dritter hinterlegten Zahlungsweg. Alle von uns in Ausführung der mit dir geschlossenen Auszahlungsvereinbarung an Dritte gezahlten Beträge gelten als an dich vereinbarungsgemäß gezahlter Verdienst. Nach Durchführung der Auszahlung ist eine Rückholung solcher Beträge nicht mehr möglich. Du allein bist dafür verantwortlich, dass bei einer Auszahlung an Dritte alle hierfür bestehenden gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind, insbesondere auch die Vorschriften zur Geldwäsche. Du stellst uns alle etwaig in diesem Zusammenhang von uns benötigten Dokumente und Informationen zur Verfügung.

3. Sonstiges: Eventuelle Transaktionskosten für die Auszahlung deines Verdienstes wie z.B. Bankgebühren trägst du, sie werden von deiner Bank direkt von deinem Verdienst abgezogen.

Unsere Abrechnungen und Rechnungen gelten als richtig und anerkannt, wenn du ihnen nicht innerhalb von 8 Wochen ab Erhalt in Textform (z.B. per E-Mail) widersprichst und dabei darstellt, was genau an der Abrechnung nicht richtig sein soll.

Wenn wir an den Buchhandel gelieferte Exemplare deines Projektes zurückerhalten, für die wir dir oder Dritten bereits Verdienste ausgezahlt haben, dann musst du uns in diesem Umfang die für die zurückgenommenen Exemplare ausgezahlten Beträge erstatten; wir dürfen Rückzahlungsansprüche mit laufenden Verdiensten verrechnen. Wir sind berechtigt, Exemplare auch dann zurückzunehmen und vom Buchhandel oder Direktkäufern getätigte Zahlungen dafür zu erstatten, wenn wir dazu nicht verpflichtet sind, sondern auch wenn dies zweckmäßig ist, z.B. im Rahmen der im Buchhandel üblichen Remissionen (Rücknahme von Büchern) oder aus Kulanz.

4. Vergütung und Herstellkosten: Wir berechnen dir für unsere Leistungen (z.B. die Herstellung von Büchern, die du bei uns bestellt hast, sog. Exemplare und andere vergütungspflichtige Leistungen) den jeweils angezeigten Preis. Du zahlst an uns durch eine von uns angebotene Zahlungsart, z.B. PayPal oder Kreditkarte. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungszugang (Zahlungseingang) fällig und zahlbar. Grundsätzlich gilt für alle unsere Leistungen das Prinzip der Vorkasse, wir sind erst nach Zahlungseingang verpflichtet, mit der Ausführung der Leistung zu beginnen. Du darfst eine an uns zu leistende Zahlung nur dann zurückbehalten, wenn wir deinen Gegenanspruch nicht bestreiten oder wenn dein Gegenanspruch rechtskräftig durch ein Gericht festgestellt wurde. Deine eigenen Forderungen darfst du nur dann mit unserer Forderung verrechnen, wenn deine Forderungen auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

Der Preis für deine Exemplare (also Exemplare deines Buchs, die du bei uns kaufst) wird dir stets aktuell angezeigt. Es kann sein, dass sich die dir angezeigten Preise, jeweils mit Wirkung für künftige Bestellungen, ändern, wenn sich unsere Kosten für z.B. Papier, Energie usw. verändern. Ein fester Preis für deine Exemplare ist nicht vereinbart.

5. Verkaufspreis: Wenn du dein Buch veröffentlichst, legst du einen Verkaufspreis für den Buchhandel fest. Im Preis- und Projektrechner (https://tredition.com/preise/projektrechner/) rechnest du deinen Verdienst je verkauftem Exemplar für den Vertriebsweg Buchhandel und unseren eigenen tredition Shop aus. Dein Verdienst berechnet sich wie folgt: Verkaufspreis abzüglich Mehrwertsteuer, Handelsrabatte, Logistikkosten und Herstellkosten. Erhöhen sich nach Vertragsschluss unsere Kosten für die Herstellung deiner Exemplare (z.B. Preiserhöhungen bei Papier, Tinte oder Energie oder von uns zu leistende Umlagekosten (z.B. Beiträge zur Künstlersozialkasse, Umweltauflagen, Kosten nach der Verpackungsverordnung, Papierkosten, Transport- und Versandkosten und sonstige Zahlungen, die wir im Rahmen unseres Vertriebs deines Buches an Dritte zu leisten haben) oder erhöhte Handelsrabatte (z.B. dass Buchgroßhändler oder auch Einzelhändler einen höheren Anteil am Buchverkauf fordern), so sind wir berechtigt, diese Preiserhöhung an dich weiterzugeben. Dabei werden wir versuchen, die Preiserhöhung durch die Verrechnung mit etwaigen Einsparungen so gering wie möglich zu halten. Über eine Erhöhung der Kosten und Preise werden wir dich unverzüglich mit unserer Kenntnis, nach Möglichkeit 14 Tage vor der Wirksamkeit der Preiserhöhung, informieren. Erhöhen sich die von uns zu tragenden Kosten des Verkaufs deines Buches um mehr als 5%, so haben wir das Recht, diese Kosten im Umfang der Gesamterhöhung zu Lasten deines Verdienstes anzurechnen. Wir informieren dich mindestens 14 Tage vor der Wirksamkeit über die Anpassung und zeigen dir Handlungsmöglichkeiten auf. Du kannst den Verkaufspreis deines Buches erhöhen, um deinen absoluten Verdienst beizubehalten. Du kannst aber auch der der Reduzierung deines Verdienstes zustimmen oder aber dein Buchprojekt bei uns aus dem Vertrieb löschen.

C. Fremde Rechte und Gesetze

Du sollst nicht stehlen! Wenn du ein Projekt zum Verkauf im Buchhandel über unsere Website bereitstellst, erklärst du damit gleichzeitig: du hast dieses Projekt insgesamt selbst geschaffen oder die dafür erforderliche Rechte übertragen bekommen. Du hast dabei vor allem auch keine fremden Rechte verletzt oder verstößt gegen gesetzliche Vorschriften. Du hast also keine fremden Inhalte kopiert und in dein Projekt aufgenommen, es sei denn, das ist im Einzelfall zulässig, z.B. aufgrund des Zitatrechts. Du hast auch keine fremden Inhalte in dein Projekt aufgenommen, die du inhaltlich abgeändert hast.

Außerdem hast du sorgfältig geprüft, dass der Titel, also der Name deines Projektes, und sonstige für dein Projekt genutzte Bezeichnungen, z.B. deine Verlagsmarke, nicht gegen fremde Rechte verstößt, also beispielsweise Namensrechte, Markenrecht oder sonstigen Rechte.

Darüber hinaus verletzt du mit den Inhalten deines Projektes weder Gesetze noch Rechte Dritter. Das betrifft insbesondere, aber nicht abschließend strafrechtliche Vorschriften, Jugendschutzgesetze, Werbeverbote oder Persönlichkeitsrechte. Figuren/Personen, die in deinem Projekt vorkommen oder beschrieben werden, dürfen nicht eine identifizierbare lebende Person beschreiben und erkennbar machen, außer das ist ausnahmsweise zulässig (z.B. Personen des öffentlichen Lebens).

Diese Anforderungen gelten auch, wenn wir für dich ein Projekt nur drucken oder in anderer Weise bearbeiten sollen.

Mit deinem Projekt erreichst du vielleicht sehr viele Leser. Bitte prüfe dein Projekt sorgfältig, bevor du es abschließt! Wenn du mit deinem Projekt, gleich ob mit Inhalt, Titel, deiner Verlagsmarke oder sonstigen Merkmalen fremde Rechte oder gesetzliche Vorschriften verletzt, entstehen für uns ggf. Aufwände. Das kann z.B. bedeuten, dass wir Bücher aus dem Buchhandel zurückholen müssen oder auch unsere eigenen Anwälte, beispielsweise für die Prüfung der Rechtslage oder unsere Vertretung, bezahlen müssen. Gegebenenfalls müssen wir auch Anspruchstellern deren Rechtsanwaltskosten oder Gerichtskosten erstatten. Für all diese Aufwendungen und sonstige durch von dir verursachte Rechtsverletzungen entstehende Kosten stellst du uns frei, das heißt, du erstattest uns diese Kosten, Aufwendungen und Einbußen. Wir prüfen dein Projekt nicht auf Rechtsverletzungen und sind auch nicht dazu verpflichtet. Auch bei einem Lektorat führen wir keine rechtliche Prüfung durch. Es ist allein deine Angelegenheit, für rechtmäßige Inhalte zu sorgen. Wenn du dir in Bezug auf fremde Rechte oder gesetzliche Vorschriften nicht sicher bist, liegt es in deiner Verantwortung, kompetente Rechtsberatung zu suchen. Die durch eine solche Prüfung entstehenden Kosten musst du selbst tragen. Denn es ist dein Projekt! Informiere uns bei Zweifeln oder wenn du selbst über rechtswidrige Inhalte deines Werkes informiert wirst ohne Verzögerung über unser Kontaktformular! Verletzungen gegen Urheber- und Persönlichkeitsrechte können nicht nur zivilrechtliche, sondern auch ernsthafte strafrechtliche Folgen haben.

Außerdem bist du natürlich verpflichtet, alle rechtswidrigen Handlungen in Bezug auf den Vertrieb deines Projektes zu unterlassen, beispielsweise irreführende, täuschende Bewertungen oder die rechtswidrige Herabsetzung anderer Projekte.

Wenn Dritte uns gegenüber behaupten, dein Projekt verletzt ihre oder fremde Rechte oder gesetzliche Vorschriften, dann sind wir berechtigt, den Vertrieb und das Angebot des Projektes zu unterbrechen und die Sach- und Rechtslage zu klären. Ergibt die Prüfung, dass eine Rechtsverletzung nicht ausgeschlossen werden kann, sind wir berechtigt, den weiteren Vertrieb des Projektes zu beenden und alle Buchverträge mit dir, die ein Projekt mit dem ggf. rechtsverletzenden Inhalt oder Titel zum Gegenstand haben –  außerordentlich fristlos zu kündigen oder den weiteren Vertrieb davon abhängig zu machen, dass du uns eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Kosten einer gerichtlichen Auseinandersetzung um die Rechtsverletzung nebst allen voraussichtlichen Schatzersatzbeträgen und sonstigen Kostenfolgen bereitstellst. Ergibt unsere Prüfung, dass durch dein Projekt Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden oder müssen wir die Prüfung durchführen, weil du uns keine ausreichenden Belege rechtzeitig zur Verfügung stellst, die die behauptete Rechtsverletzung widerlegen, so hast du uns auch die Kosten der Prüfung zu erstatten.

Für die Beseitigung rechtswidriger Inhalte deiner Werke auf Websites oder sonstigen Präsenzen Dritter, beispielsweise im Rahmen von Rezensionen auf Internetseiten Dritter oder bei Suchmaschinen, bist du allein verantwortlich. Unterstützen wir dich dabei, können wir dafür eine angemessene Vergütung und hierfür Vorkasse verlangen. Für eine erfolgreiche Beseitigung rechtswidriger Inhalte, die wir im Rahmen einer vertragsgemäßen Zusammenarbeit mit dir veröffentlicht haben, sind wir in keinem Falle verantwortlich; auch dann nicht, wenn wir dich bei der Beseitigung unterstützen.

Alle weitergehenden Ansprüche oder Rechte wegen von dir oder deinem Projekt verursachter Rechtsverletzungen bleiben uns vorbehalten.

D. Was wir auch nicht verkaufen oder drucken wollen

Neben Inhalten, die gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, wollen wir auch keine sittenwidrigen Inhalte verkaufen oder herstellen. Du verpflichtest dich also, keine Projekte einzureichen, deren Inhalt rassistisch, diskriminierend, gewaltverherrlichend oder Gewalt verharmlosend, politisch oder religiös oder in anderer Form extremistisch sind oder die aus anderen Gründen sittenwidrig oder nicht für eine Veröffentlichung gegenüber Personen unter 16 Jahren geeignet sind. Diese Bewertung führen wir nach eigenem Ermessen durch.

Wir veröffentlichen keine gemeinfreien Werke für dich. Das betrifft insbesondere „Klassiker“, bei denen du annimmst, dass die Urheberrechte durch Zeitablauf erloschen sind. Stellen wir fest, dass dein Projekt ein gemeinfreies Werk enthält, sind wir zur fristlosen und außerordentlichen Kündigung des Projektvertrags berechtigt.

Weitere Genres, die wir nicht veröffentlichen, findest du hier.

E. Rechte, die du uns einräumst

Wenn wir uns für die Produktion bzw. den Verkauf deines Projektes an Buchhändler entschieden haben, teilen wir dir das in Textform mit, beispielsweise per E-Mail. In diesem Fall werden wir angemessene und zumutbaren Maßnahmen treffen, um dein Projekt über unseren eigenen Shop (tredition.com), über Online-Shops wie z.B. Amazon und/oder über den stationären Buchhandel zu vertreiben. Du räumst uns mit der Einreichung deines Projektes unter dem Vorbehalt der Annahme des Projektes durch uns alle hierfür notwendigen Rechte – weltweit – ein, also beim Verkauf an Buchhändler und Leser:

ein nicht ausschließliches Recht (also keine Exklusivität) zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und jeder sonstige Nutzungsform, die wir benötigen, um dein Projekt vertragsgemäß herzustellen, zu veröffentlichen und zu vertreiben.

Wir dürfen außerdem auch Dritten das Recht einräumen oder selbst das Recht wahrnehmen, dein Projekt:

  1. im Rahmen von sogenannten Book-Flatrates wie z.B. Kindle Unlimited des Anbieters Amazon bereitstellen, d.h. im Rahmen von Lizenzmodellen, bei denen der Endnutzer gegen eine pauschale Vergütung außerdem beschränkten oder unbeschränkten Fundus Projekte ohne zusätzliche Zahlung Lesen/nutzen kann („Book Flatrate“).
  2. Körperlich oder unkörperlich, d.h. auch digital, im Rahmen von Bibliotheken und Leihmodellen, beispielsweise Onleihe, bereitstellen für eine bestimmte Dauer Endnutzern zur Verfügung stellen (Verleih).

Die Optionen Book Flatrate und Verleih kannst du im Rahmen der Einreichung deines Projektes auch abwählen oder du bietest dein Projekt nicht als E-Book an.

Soweit wir dein Projekt nicht zum Verkauf im Buchhandel anbieten sondern nur produzieren sollen, räumst du uns das vorstehende Recht nur im jeweils für die Vertragsbeziehung notwendigen und zweckmäßigen Umfang ein.

Wir behalten uns vor, für den Vertrieb und die Werbung dein Projekt auch auszugsweise zu nutzen, beispielsweise als Buch-Vorschau in unserem eigenen Shop. Du entscheidest selbst, ob du die Inhalte deines Projektes in anderen Vorschau-Tools von z.B. Google Books Amazon oder im Rahmen anderer Dienste nutzen möchtest. Du gestattest uns auch dein Projekt im Rahmen des Vertriebs an Dritte weiterzugeben bzw. weitergeben zu lassen, beispielsweise für den Vertrieb als E-Book über andere Plattformen, sofern du uns mit dem Verkauf deines E-Books beauftragt hast.

Wenn unsere Vertragsbeziehung wieder endet, fallen alle Nutzungsrechte wieder an dich zurück. Wir dürfen aber die bei uns noch vorhandenen gedruckten Exemplare eines Projektes noch bis zum Absatz der gesamten Restmenge vertreiben (Abverkauf).

F. Buchcover und Innenteil

Du kannst über unsere Design-Tools das Cover und den Innenteil deines Projektes selbst gestalten. Dabei werden auch Vorlagen bereitgestellt, und ggf. eine Verknüpfung zum Bezug von Inhalten bei Dritten. Bitte beachte dabei:

Diese Design-Tools sind eine freiwillige, ohne Kosten für dich bereitgestellte Zusatzfunktion. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Design-Tools in jedem Fall richtig funktionieren. Außerdem haften wir nicht für Vorlagen und auch unter keinen Umständen für Inhalte und Vorlagen, die du bei Dritten beschaffst (z.B. Bilderdatenbanken), und zwar auch dann, wenn wir dir einen Link zu einem Angebot Dritter oder zu einer Fremdplattform bereitgestellt haben. Wir haben auf solche Inhalte und Angebote Dritter keinen Einfluss und stehen auch nicht dafür ein.

Beachte bitte, dass auch Dritte für die auf deren Plattformen bereitgestellten Inhalte oft keine Haftung übernehmen. Dein Buchcover und Innenteil sind beides Bestandteile des Projektes, dementsprechend umfasst deine Pflicht zur Freistellung gemäß „C. Fremde Rechte und Gesetze“ oben das Cover und den Innenteil.

G. Buchherstellung

Wir lassen bei Print-Ausgaben das Projekt durch von uns ausgewählte Druckereien herstellen. Für ein effizientes und flexibles Auflagenmanagement und eine optimierte Bedienung der Vertriebswege nutzen wir verschiedene Druckereien. Bei Druckverfahren schulden unsere Druckereien eine mangelfreie Herstellung mit folgenden Einschränkungen: Geringfügige, technisch bei Anwendung der verkehrsüblichen Sorgfalt nicht vermeidbare Abweichungen in Farbe und Ausführung gehen mit den Druckverfahren und den verschiedenen Materialien einher und stellen keinen Mangel dar. Gleiches gilt für Abweichungen, die sich aus dem Material (z.B. Papier und Druckfarben) ergeben und die im üblichen Rahmen unvermeidbar sind.  Farbabweichungen von der Darstellung auf Monitoren im Vergleich zum Druckergebnis sind technisch bedingt und ebenfalls kein Mangel. Wir können ein Buch bei unterschiedlichen Druckpartnern herstellen lassen (z.B. wenn bei einem Partner eine hohe Auslastung zu längeren Produktionszeiten führt). Dabei kann es zu Abweichungen kommen (z.B. Platzierung von Barcodes für den Produktionsprozes auf der Rückseite des Covers). Diese Abweichungen stellen ebenfalls keinen Mangel dar.

Bei der Erstellung von E-Books im EPUB- und anderen Formaten und bei der dazu ggf. notwendigen Umwandlung des Projektes kann es nötig oder zweckdienlich sein, bestimmte Elemente des Projektes (z.B. Sonderzeichen, Bilder etc.) abzuändern, zu ersetzen oder zu bearbeiten. Auch diese Änderungen durch uns sind zulässig und stellen keinen Mangel dar.

Unser Angebot der Konvertierung von Projekten in ein E-Book-Format gilt ausschließlich für Fließtexte mit einem geringen Anteil an Abbildungen (max. 5 % der Projekt-Gesamtfläche). Bei besonders komplexen Layouts (bspw. Projekte mit mathematischen Formeln, umfangreichen Tabellen, einem hohen Anteil an Abbildungen oder Fußnoten) sind wir berechtigt, die Konvertierung des Projektes in ein E-Book-Format abzulehnen bzw. können dir ein Angebot für den Mehraufwand unterbreiten, das du aber nicht annehmen musst. Möchtest du das Angebot nicht annehmen, müssen wir das E-Book auch nicht herstellen und können insoweit vom Vertrag zurücktreten, wobei die Vertragsbeziehung in Bezug auf andere Projekte oder Formate unberührt bleibt.

H. Vertragsende

Wir wollen, dass du flexibel bleibst: Projektverträge schließen wir mit dir auf unbestimmte Zeit, soweit unsere Leistung nicht nur zur einmaligen Erbringung (z.B. Druck einer bestimmten Zahl von Büchern) vereinbart ist. Sowohl du als auch wir können jederzeit entscheiden, dass der Vertrag beendet werden soll. Eine Kündigungsfrist für alle Verträge beträgt jeweils nur 2 Wochen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Eingang deiner Kündigung können wir sofort damit beginnen, dein Buch aus dem Vertrieb zu entfernen. Wenn der Projektvertrag endet, werden wir, abgesehen von dem oben vorgesehenen Abverkauf, den Vertrieb und die Nutzung deines Projektes einstellen. Natürlich werden wir auch keine neuen Bücher produzieren. Folgende Maßnahmen schulden wir bei Vertragsende aber nicht:

Es kann sein, dass wir oder Dritte vorhandene oder gebrauchte Exemplare deines Projektes nach der Gültigkeit des Projektvertrags verkaufen, das müssen wir nicht verhindern bzw. unterlassen. Außerdem müssen wir Listungen des Projektes im Handel und auf Plattformen Dritter, z.B. bei Amazon, Google oder anderen Angeboten, die wir nicht betreiben oder kontrollieren, nicht beseitigen. Ausdrücklich: für die Beseitigung solcher Inhalte sind wir nicht verantwortlich und schulden sie auch nicht.

I. Deine Mitwirkungspflichten / Nutzungsbeschränkungen

1. Mitwirkung: Wir müssen reden (können)! Eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit setzt eine gute Kommunikation voraus. Wir setzen uns mit dir im Rahmen der Zusammenarbeit vor allem auch per E-Mail in Verbindung. Du bist dafür verantwortlich, dass du unsere E-Mails erhältst und rechtzeitig liest. Vor allem musst du dafür sorgen, dass unsere E-Mails nicht von deinem Spamfilter unterdrückt oder versteckt werden.

Du musst uns darüber hinaus über alles, was für unsere Zusammenarbeit mit dir von wesentlicher Bedeutung ist, unverzüglich informieren. Zur Sicherheit übermitteltest du uns diese Informationen nach Möglichkeit in Textform, also per E-Mail oder schriftlich. Wichtige Informationen sind beispielsweise Beanstandungen in Bezug auf dein Projekt, mögliche Rechtsverletzungen oder sonstige Umstände, die uns den Vertrieb deines Projektes erheblich erschweren oder auch erleichtern können und die wir wahrscheinlich noch nicht kennen.

Du unterstützt uns mit allen zumutbaren Maßnahmen beim Vertrieb deines Werkes, soweit das im Einzelfall notwendig wird, z.B. durch Bereitstellung benötigter Informationen.

Wenn Dritte uns gegenüber behaupten, dein Projekt würde gegen ihre Rechte oder sonstige Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstoßen, werden wir dich über diesen Umstand unverzüglich informieren. Du bist verpflichtet, uns sofort, wahrheitsgemäß und vollumfänglich über den Sachverhalt zu informieren und uns alle Informationen und Beweismittel zur Abwehr solcher Ansprüche zur Verfügung zu stellen. Stellst du – egal wie – fest, dass dein Buch tatsächlich gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstößt, teilst du uns auch das sofort und ohne schuldhaftes Zögern mit und stimmst mit uns das weitere Vorgehen ab. Das liegt auch in deinem Interesse, um die von dir zu leistende Freihaltung zu beschränken.

Du trägst die Verantwortung für deine Inhalte. Über den Bereich „Impressumservice“ stellen wir dir alle Kommunikation (Postsendungen, E-Mails) zur Verfügung, die wir für dich im Rahmen unseres Impressumservice erhalten. Wir informieren dich per E-Mail an deine in deinem Konto hinterlegte E-Mail-Adresse, innerhalb von drei Werktagen, sobald wir eine Kommunikation erhalten haben. Du bist deshalb verpflichtet, deine E-Mails regelmäßig zu prüfen.

Neben der E-Mail-Adresse bist Du verpflichtet, uns stets eine aktuelle Postadresse für etwaige Postsendungen an dich bereitzustellen und bei Änderungen deiner Adresse unverzüglich, also ohne Verzögerung, deine neue Adresse im Nutzerkonto zu hinterlegen. Übernehmen wir für dich den Vertrieb Deines Buches, so ermächtigst du uns, an dich gerichtete Zustellungen an unserer Adresse entgegenzunehmen, die wir gerne an dich – gegen Erstattung der Sendungskosten, die wir mit deinem Verdienst verrechnen können – weiterleiten. Alternativ kannst du im Impressum deines Buches eine richtige und gültige Zustellungsadresse benennen. Für Verzögerungen und deren Folgen die eintreten, weil wir dir Post-Sendungen an die von dir jeweils zuletzt genannte Adresse nicht weiterleiten können, haften wir nicht. Du erlaubst uns, deine bei uns hinterlegten Kontaktdaten weiterzugeben, wenn Dritte uns gegenüber mit nachvollziehbarer und plausibler Begründung behaupten, dass du mit deinem Werk deren Rechte verletzt. Vor einer Übermittlung deiner Daten werden wir uns, soweit möglich und für uns zumutbar, mit dir in Verbindung setzen und dir Gelegenheit geben, die Angelegenheit selbst in die Hand zu nehmen.

2. Nutzung unserer Leistung: Wir stellen dir gegebenenfalls im Rahmen der Vertragsleistung verschiedene Services zur Verfügung, die dir deine Veröffentlichung erleichtern. Beispielsweise betrifft das unsere Design-Tools, mit denen du ein Cover erstellen, den Buchanfang sowie den Buchsatz gestalten kannst und ähnliche Werkzeuge. Diese Services stellen wir dir nur zur Nutzung in Zusammenhang mit der Zusammenarbeit zwischen dir und uns zur Verfügung. Die mit diesen Werkzeugen und Leistungen erstellten Ergebnisse darfst du nicht ohne uns oder mit Dritten verwerten, also über Dritte drucken oder mit einem Dritten, z.B. einem Verlag, vertreiben und verwerten. Die Druckdaten werden von uns nicht zum Download zur Verfügung gestellt und wir schulden auch nicht die Herausgabe von Druckdaten während oder nach der Vertragsbeziehung. Nutzt du unsere Werkzeuge oder die damit erstellten Arbeitsergebnisse unter Verstoß gegen diese Bedingungen, hast du uns dafür eine angemessene Abgeltung zu zahlen, wobei unsere weitergehenden Ansprüche und Rechte unberührt bleiben.

J. Wofür stehen wir ein?

1. Leistungen und Leistungsbeschreibungen: Grundsätzlich schulden wir dir, dass wir die mit dir vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß erbringen. Im Rahmen des Vertriebs von Projekten versprechen wir aber zu keiner Zeit bestimmte Umsätze, Absatzzahlen oder Erträge, da dies in großem Umfang nicht von uns abhängt. Darüber hinaus übernehmen wir für keine Leistung eine so genannte „Garantie“, also ein Versprechen, für das wir auch ohne unser eigenes Verschulden einzustehen haben.

Wir sind berechtigt, unsere Leistung ganz oder in Teilen durch Dritte erbringen zu lassen.

Einen großen Teil unserer Leistungen erbringen wir online über das Internet, welches wir aber nicht kontrollieren können. Daher sind unsere Angebote zwar grundsätzlich durchgehend an 365 Tagen im Jahr, 7 Tagen je Woche und 24 Stunden je Tag bereitgestellt. Wir schulden aber nicht, dass unser Angebot zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgreich abgerufen werden kann und wir sind berechtigt, unsere Dienste einzuschränken oder einzustellen, wenn wir durch nicht von uns zu vertretende Umstände dazu gezwungen werden, beispielsweise bei Sicherheitsproblemen oder nicht von uns verursachten technischen Störungen. Außerdem haften wir nicht für Plattformen, Netzwerke oder Dienste Dritter wie beispielsweise Telefonleitungen, Datenleitungen oder nicht von uns betriebene Rechenzentren.

Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn wir den Vertrag trotz aller ordnungsgemäß von uns vorgenommenen Beiträge, insbesondere dem Abschluss eines sogenannten kongruenten Deckungsgeschäfts (Vertrag über unsere vollständige und rechtzeitige Belieferung mit benötigten Waren/Dienstleistungen) aus nicht von uns zu vertretenden Gründen nicht erfüllen können. In diesem Fall werden wir dich unverzüglich über diesen Umstand informieren geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten, wobei weitergehende Ansprüche ausgeschlossen sind.

2. Daten: Natürlich fertigen wir Backups unserer Datenbestände in einem ordnungsgemäßen Zeitabstand an. Dabei greifen wir auf übliche und dem Stand der Technik entsprechende Verfahren zurück, besondere zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen wie z.B. die Aufbewahrung von Backups an unterschiedlichen geographischen Orten nutzen wir in der Regel nicht. Unsere Dienste und Leistungen dienen aber nicht der Datensicherung. Du verpflichtest dich daher, alle an uns übermittelten Inhalte und Projekte auch bei dir zu sichern, sodass sie bei einem etwaigen Verlust schnell und ohne Einschränkung wiederhergestellt werden. Sonst ist unsere Haftung auf den Betrag der Kosten einer Wiederherstellung bei ordnungsgemäßer Datensicherung bei dir beschränkt, sofern wir überhaupt für einen Datenverlust nach Maßgabe der folgenden Regelungen zu haften haben.

3. Haftung: Wir haften im Übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die wir für die Erfüllung des Vertragsziels unbedingt einhalten müssen und mit deren Beachtung du als Vertragspartner daher stets rechnen kannst. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung aber auf den typischen und vorhersehbaren Betrag beschränkt, wenn wir eine solche Verpflichtung nur fahrlässig, aber nicht grob fahrlässig verletzt haben. In allen anderen Fällen ist unsere Haftung insgesamt ausgeschlossen. Das gilt allerdings nicht, wenn wir für eine Verletzung am Leben, Körper oder an der Gesundheit zu haften haben. Darüber hinaus gelten Haftungseinschränkungen und Haftungsausschlüsse nicht für die Verletzung etwaiger Garantie ab und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aber entsprechend auch für Aufwendungsersatzansprüche und für eine direkte Haftung unserer Mitarbeiter, Organe oder Erfüllungsgehilfen.

K. Öffentlicher Bereich

Wir stellen dir gegebenenfalls Möglichkeiten zur Verfügung, dich über unsere Internetauftritte und sonstigen Medienpräsenzen öffentlich zu präsentieren und dich und Bücher, die du in deinem Account veröffentlicht hast, vorzustellen. Für alle von dir nicht in Büchern, sondern über unsere Internetauftritte, Apps und sonstigen von uns bereitgestellten oder betriebenen Medien veröffentlichten Inhalte gelten die Anforderungen wie für Bücher gemäß obigem Buchstaben C (fremde Rechte und Gesetze) entsprechend. Das bedeutet insbesondere: für die von dir veröffentlichten Inhalte bist du alleine verantwortlich. Wir sind zur Prüfung dieser Inhalte zwar berechtigt, aber keineswegs verpflichtet. Du darfst mit den von dir veröffentlichten Inhalten keine Rechte Dritter und/oder gesetzlichen Vorschriften verletzen. Bitte achte unbedingt darauf, dass du für alle von dir veröffentlichten Fremd-Inhalte über ausreichende Nutzungsrechte verfügst. Darüber hinaus gilt:

Für deinen öffentlichen Auftritt musst du die geltenden gesetzlichen Anforderungen, insbesondere auch diejenigen der Veröffentlichung eines ausreichenden Impressums (§ 5 Telemediengesetz) erfüllen. Für deinen öffentlichen Auftritt zeigen wir ein eigenes Impressum an, welches den tredition Impressumservice als ladungsfähige Adresse angibt.

Du verpflichtest dich, keine Inhalte zu veröffentlichen, die geeignet sind, unseren guten Ruf zu beeinträchtigen oder die aus anderen Gründen sittenwidrig sind, also beispielsweise gewaltverherrlichend, Gewalt verharmlosend, extremistisch, diskriminierend, herabsetzend, beleidigend, pornographisch oder aus anderen Gründen nicht für eine Veröffentlichung geeignet. Dein öffentlicher Bereich dient der Vorstellung deiner über uns veröffentlichten Projekte sowie der daran beteiligten Personen. Eine Nutzung zu anderen Zwecken und insbesondere auch Veröffentlichungen durch oder für Dritte sind untersagt.

Wir sind berechtigt, Inhalte zu entfernen oder auch dein Nutzerkonto für den öffentlichen Bereich zu sperren, wenn von dir veröffentlichte Inhalte gegen diese AGB verstoßen. Unsere sonstigen Ansprüche bleiben davon unberührt. Den öffentlichen Bereich bieten wir als kostenfreie, freiwillige Zusatzleistung an. Wir behalten uns vor, diesen Bereich und seine Funktionen jederzeit einzustellen, einzuschränken oder mit Wirkung für die Zukunft nach deiner Zustimmung kostenpflichtig bereitzustellen.

Du räumst uns an den von dir veröffentlichten Inhalten für die Dauer der jeweiligen Veröffentlichung ein nicht ausschließliches, nur zum Zweck der ordnungsgemäßen Erfüllung unserer Vertragspflichten übertragbares, weltweites Nutzungsrecht ein.

Erhalten wir, beispielsweise durch andere Nutzer, Beschwerden in Bezug auf die von dir veröffentlichten Inhalte, werden wir dich (soweit gesetzlich zulässig) über diesen Umstand informieren. Wir sind berechtigt, den jeweils beanstandeten Inhalt bis zu einer endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage offline zu stellen. Auch für den öffentlichen Bereich gilt: du stellst uns von Kosten und Einbußen frei, die uns durch von dir verursachte Rechtsverletzungen entstehen.

L. Datenschutz und Datensicherheit

Datenschutz ist für uns nicht nur eine gesetzliche Pflicht, sondern Ehrensache. Wie wir mit deinen personenbezogenen Daten umgehen und was wir damit machen, erklärt dir die über unsere Website bereitgestellte Datenschutzerklärung.

Die Sicherheit der bei uns verarbeiteten Daten liegt uns besonders am Herzen. Daher verpflichtest du dich als unser Vertragspartner, die von dir an uns übermittelten Daten, also beispielsweise auch Projekte, mit einem dem Stand der Technik entsprechenden Virenscanner und aktuellen Signaturen zu prüfen und alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, damit du uns keine Schadsoftware übermitteltest oder in sonstiger Weise die Sicherheit unserer Systeme beeinträchtigt. Unsere Angebote sind außerdem nur für eine manuelle Bedienung bereitgestellt und ausgelegt. Die Verwendung unserer Angebote und Dienste mit automatisierten Verfahren wie beispielsweise Skripten oder Bots ist nicht gestattet.

M. Schlussbestimmungen

Wir können den Inhalt dieser AGB jederzeit ändern, es sei denn, das ist für dich als Vertragspartner nicht zumutbar. Über solche Änderungen werden wir dich rechtzeitig per E-Mail und ggf. auch über dein Nutzerkonto benachrichtigen.

 

Wir können die AGB ändern, wenn

(a) die Änderung für dich lediglich vorteilhaft ist;

(b) die Änderung rein technischer oder prozessualer Art ist, es sei denn, sie hat wesentliche nachteilige Auswirkungen für dich;

(c) wir mit der Änderung die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herstellen müssen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(d) wir mit der Änderung einem gegen uns ergangenen Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung entsprechen müssen oder

(e) wir mit der Änderung zusätzliche, neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführen, die einer Leistungsbeschreibung oder Regelung in den AGB bedürfen, es sei denn, das bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

Eine solche Änderung werden wir dir, soweit rechtlich und tatsächlich möglich, zumindest drei Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail bekannt geben. Du hast die Möglichkeit, einer solchen Änderung unter Wahrung der Textform, also beispielsweise per E-Mail, zu widersprechen. Widersprichst du nicht, so wird die Änderung zum jeweils vorgesehenen Zeitpunkt wirksam und verbindlich. Auf diesen Umstand werden wir dich in der Benachrichtigung zur Änderung hinweisen.

Bei allen anderen Änderungen dieser AGB werden wir dich um deine Zustimmung bitten. Erteilst du uns deine Zustimmung nicht, wird das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fortgesetzt, wobei wir uns in diesem Fall die ordentliche Kündigung vorbehalten.

Unabhängig von den vorstehenden Regelungen zu Änderungen dieser AGB können wir für neue Projekte jeweils bei Vertragsschluss die Geltung einer neueren Fassung dieser AGB vorsehen.

Wenn du Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder wenn du keinen gewöhnlichen Geschäftssitz oder Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hast, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dir und uns unser Geschäftssitz.

Diese AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird die Vereinbarung über das jeweilige Projekt aber im Ganzen unwirksam.

 

Stand: 02.06.2022
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